"Land und Leute": Mehr Demokratie wagen

„Die da oben, wir da unten!“, das hört man oft, wenn sich Menschen über Politik unterhalten. Viele haben das Gefühl, zu wenig Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen zu haben und so auch zu wenig Einfluss auf wichtige Fragen, die das eigene Leben betreffen.

Der Ruf nach partizipativer Demokratie wurde in Frankreich zuletzt durch die Bewegung der Gelbwesten laut. Sie fordern mehr Mitbestimmung, mehr Selbstbestimmung und wollen nicht mehr nur von Politikern regiert werden, die von sich behaupten, sie sprächen für „das Volk“. Schnell können solche Forderungen in Populismus umschlagen, extrem-rechte und extrem-linke Positionen und Parteien stärken.

Ein Konzept, dieser (populistischen) Herausforderung entgegenzutreten, hat Joe Spiegel entwickelt. Er ist Bürgermeister des kleinen elsässischen Städtchens Kingersheim, das direkt an Mulhouse angrenzt. Dort hat er die „konstruierende Demokratie“ eingeführt – heißt: seine Bürger entscheiden mit. Regelmäßig finden zu wichtigen Fragen und Projekten Bürgerkonferenzen statt, Planungsgruppen mit teils ausgelosten Kingersheimern arbeiten Vorlagen für den Stadtrat aus. Oft werden die Projekte, wie zum Beispiel der neue Stadtpark, umgesetzt.

Aber so romantisch das jetzt klingen mag – die Bürgerbeteiligung ist kein Zuckerschlecken. Sie ist aufwendig und verlangt sowohl den Politikern, als auch den Bürgern neben gutem Willen auch viel Zeit und ein hohes Maß an persönlichem Engagement ab. Sabine Wachs hat Kingersheim, seinen Bürgermeister und die Bürger besucht.