Kontinent - "Neue Türkei"

Monatelang hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Neuwahlen für sein Land zurückgewiesen – umso überraschender kam dann im April seine Ankündigung, die Wahlen nun doch auf den 24. Juni vorzuziehen. Erdogan begründete seine Entscheidung mit den „historischen Entwicklungen in Syrien“, die es notwendig machten, dass die Türkei rasch den Wandel zum Präsidialsystem vollziehe.

Die Verfassungsreform, die bei einem umstrittenen Referendum vor einem Jahr mit knapper Mehrheit gebilligt worden war, tritt erst nach der nächsten Wahl vollständig in Kraft. Für die Opposition in der Türkei könnten die Wahlen daher die letzte Chance sein, um die von ihr gefürchtete Ein-Mann-Herrschaft zu verhindern. Zwar führt schon jetzt Erdogan die Regierung und kontrolliert die zentralen Institutionen des Staates, doch wenn das von ihm angestrebte, neue System in Kraft tritt, wird er seine Macht weiter festigen. Alle Oppositionsparteien haben erklärt, bereit für Neuwahlen zu sein, – eine Chance werden sie aber nur mit einem gemeinsamen Kandidaten haben.

Vor den Neuwahlen in der Türkei – Erdogan will Aufbruch in die „Neue Türkei“ ist das Thema in „Kontinent – das europäische Magazin“ am kommenden Dienstag, 19. Juni ab 19.15 Uhr auf SR 2 KulturRadio und AntenneSaar. Moderation: Sabine Ertz