SAARTALK mit Tobias Hans und Anke Rehlinger
Was plant das neue GroKo-Team für den noch über vierjährigen Rest der Amtsperiode? Welche Schwerpunkte will der neue Regierungschef setzen? Über diese und weitere Fragen haben Norbert Klein und Peter Stefan Herbst mit ihren Gästen Tobias Hans (CDU) und Anke Rehlinger (SPD) diskutiert.
Sendung: Donnerstag 08.03.2018 20.15 Uhr
Nach langen Monaten doppelter Koalitionsverhandlungen wird die Bundesrepublik nun mit dem "Ja" der SPD-Mitglieder eine Neuauflage der (mit 53 Prozent gar nicht mehr so großen) schwarz-roten Koalition bekommen. Und auch die Saarländer haben eine neu zusammengesetzte schwarz-rote Regierung - ausgelöst durch den für viele überraschenden Wechsel von Annegret Kramp-Karrenbauer vom höchsten Regierungsamt im Saarland auf die Position der CDU-Generalsekretärin.
Interessen des Landes im Vordergrund
Diese Abdankung und die Finanzaffäre beim Landessportverband, in die auch prominente Politiker verwickelt sind, haben in der saarländischen CDU eine regelrechte Personalrochade und überraschende Karrieren ausgelöst. Vor allem ganz an der Spitze. Niemand, der vor noch nicht einmal einem Jahr bei der Landtagswahl für "AKK" stimmte, hatte Tobias Hans auf dem Zettel. Der neue Amtsinhaber ist der jüngste amtierende Ministerpräsident bundesweit. Der gerade erst 40-jährige Berufspolitiker hatte noch nie ein Regierungsamt inne, sondern bislang nur die Parlamentsarbeit kennengelernt.
Anke Rehlinger, seine Stellvertreterin von der SPD, hat schon angekündigt, schnell wieder in den Arbeitsmodus überzugehen und mit dem neuen Ministerpräsidenten konstruktiv zusammenzuarbeiten. Die Interessen des Landes stünden im Vordergrund. Gleichzeitig sollten aber auch Unterschiede zwischen beiden Parteien deutlicher als bisher herausgearbeitet werden.
Welche Schwerpunkte will Hans setzen?
Die Berufung von Tobias Hans und der Rücktritt von Landtagspräsident Klaus Meiser im Zuge der LSVS-Affäre haben auch andere CDU-Karrieren angeschoben: Stephan Toscani wurde Landtagspräsident, Peter Strobel Finanzminister und Alexander Funk Fraktionschef.
Was plant das neue GroKo-Team für den noch über vierjährigen Rest der Amtsperiode? Welche Schwerpunkte will der neue Regierungschef setzen? Wie könnten sich die ersten Anzeichen eines drohenden Handelskrieges auf die saarländische Wirtschaft auswirken? Wie werden Regierung und Parlament mit der Affäre im Sportverband umgehen? Wie stehen sie zu den Vorwürfen einer zu starken Verfilzung von Sport und Politik im Land? Welche Erwartungen hat die neu zusammengesetzte Landesregierung an die GroKo im Bund? Ist da nach dem sehr mühsamen Start überhaupt noch viel zu erwarten? Wohin steuert die Union im Vorfeld der bayerischen Landtagswahlen?
Viele spannende Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure von SR und SZ, mit ihren Gästen diskutieren werden.
Die Gäste
Tobias Hans, CDU, 1978 in Neunkirchen geboren, ist seit 1. März 2018 neuer Ministerpräsident des Saarlandes. 1992 trat Hans in die Junge Union ein, 2015 wurde er Fraktionsvorsitzender im Saarländischen Landtag – ein Amt, das früher schon sein mittlerweile verstorbener Vater innehatte. Mit dem Amt des Ministerpräsidenten wurde er auch Wissenschaftsminister des Saarlandes. Das hat Kritiker auf den Plan gerufen, die darauf verweisen, dass Hans nur sehr kurz an der Universität war und keinen Abschluss vorweisen kann.
Anke Rehlinger, SPD, 1976 in Wadern geboren, ist stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin des Saarlandes. Am kommenden Wochenende soll sie auch den Parteivorsitz der Saar-SPD übernehmen und damit Heiko Maas ablösen, obwohl die Parteispitze die Berufungen für das neue Kabinett noch nicht bekannt gegeben hat.
Die Volljuristin hatte vor ihrer politischen Karriere als Rechtsanwältin gearbeitet und in früheren Regierungen als Justiz-, Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Erfahrungen gesammelt. Die ehemalige Leistungssportlerin hält noch heute den Saarland-Rekord im Kugelstoßen.
